Nutzungsbedingungen des Forums der Grinsekatzen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Grinsekatzen Forums (http://www.grinsekatzen.de) der Firma Web Coding 24 (nachfolgend
"Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen:
Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular.
Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur
Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Mit
der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag
zustande (Vertragsschluss).
2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-
Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge
und Themen im Forum einstellen können.
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das
uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
4. Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für
den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu
schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername
(Nickname) sind nicht erlaubt.
5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei
aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von
technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter,
höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der
Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen
Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer
geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer
entsprechend über die Änderungen informieren.
7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher
unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt
werden.
§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer
1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die
guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen; Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu
verwenden; wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen; Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen
(Verbot von Doppelpostings); Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu
veröffentlichen; Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu
betreiben.
Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit
oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw.
Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu
überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen
können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder
Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter
unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat; Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zum Forum.
4. Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein
hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können
diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten
ausräumen.
5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die
a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen
Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen,
die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten
der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen
angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit
Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle
weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer
die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten
1. Das Urheberrecht für Ihre Themen, Beiträge und Bilder, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind,
verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas
oder Beitrags das Recht ein, das Thema, den Beitrag oder das Bild dauerhaft auf seinen Webseiten
vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen, Beiträge und Bilder zu löschen, zu bearbeiten,
zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere
nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie bei Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen
darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren
vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen
Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht
fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter
nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder
Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu
sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer
erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird
ausgeschlossen.
Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de
§7. Umgang mit rechtswidrigen Inhalten
1. Definition
Rechtswidrige Inhalte sind alle Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Inhalte, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, die in irgendeiner Form diskriminierend, verleumderisch oder schädlich sind, sowie Inhalte, die Terrorismus, Gewalt oder kriminelle Aktivitäten fördern.
2. Meldeverfahren
a) Meldung
Nutzer können rechtswidrige Inhalte über unser Meldeformular https://www.webcoding24.com/meldeformular melden. Die Meldung sollte eine detaillierte Beschreibung des betreffenden Inhalts und, falls möglich, die URL enthalten.
b) Bewertung
Nach Eingang einer Meldung wird der betreffende Inhalt von unserem Fachpersonal überprüft. Die Bewertung erfolgt in der Regel innerhalb von 48 Stunden.
c) Benachrichtigung
Nach der Bewertung werden wir den Nutzer, der den Inhalt gemeldet hat, und den Nutzer, der den Inhalt bereitgestellt hat, über unsere Entscheidung informieren.
3. Sanktionsmaßnahmen
a) Entfernung oder Sperrung
Falls der Inhalt als rechtswidrig eingestuft wird, entfernen oder sperren wir ihn unverzüglich.
b) Kontosperrung
In schwerwiegenden Fällen oder bei wiederholten Verstößen behalten wir uns das Recht vor, das Konto des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
c) Beschwerdeverfahren
Nutzer können gegen unsere Entscheidung Widerspruch einlegen, indem sie sich innerhalb von 14 Tagen an unseren Kundenservice wenden. Die Kontaktinformationen für Beschwerden sind:
Per Post: Web Coding 24, Dorstener Str. 58, 45966 Gladbeck
Per Mail: info@webcoding24.com
4. Rechtliche Schritte
In Fällen, in denen der rechtswidrige Inhalt auch gegen geltende Gesetze verstößt, behalten wir uns das Recht vor, die Angelegenheit an die zuständigen Behörden weiterzuleiten.
5. Haftungsausschluss
Wir sind nicht verantwortlich für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte und handeln lediglich als Dienstleister. Unsere Haftung ist im Rahmen des geltenden Rechts auf das gesetzlich zulässige Maß beschränkt.